Sisyphus, we have a problem

In Deutschland sorgen sechs Jahre dauernde Bewilligungsverfahren für erneuerbare Energieprojekte für Kopfschütteln. In der Schweiz könnte man sich unter solchen Umständen schon fast im Olymp wähnen. Was tun?
19.05.2022

Bis 2030 muss sich das Tempo der Emissionsminderung verdreifachen. Es ist zentral, Bürokratie, die die Transformation hemmt, abzubauen und die Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Die Verfahrensdauer gilt es mindestens zu halbieren. So steht es im Koalitionsvertrag der deutschen Bundesregierung und in deren «Eröffnungsbilanz Klimaschutz».

Während in Deutschland sechs Jahre dauernde Verfahren für Kopfschütteln sorgen, könnte man sich unter solchen Umständen in der Schweiz schon fast im Olymp wähnen. Hierzulande sind Verfahren von 15 Jahren und mehr an der Tagesordnung; es kann auch schon mal 30 Jahre dauern, bis der erste Spaten in den Boden sticht. Über die Irrungen und Wirrungen zwischen Gutachten, Behörden und Gerichten kann jeder Projektant ein Lied singen. An eine Zielerreichung der Energie- und Klimastrategie ist so frühestens in 100 Jahren zu denken. Kein Wunder, sucht der Bundesrat nach einem Befreiungsschlag. Die Stossrichtung seiner Verfahrensbeschleunigungsvorlage stimmt. Um ihre Wirkung auf die Verfahrensdauer zu verbessern, braucht es jedoch eine Schärfung, eine Ausweitung auf mehr Projekte und mehr Verbindlichkeit für alle Instanzen.

«Es kann nicht sein, dass jeder Verfahrensschritt wie bei Sisyphus einer ewigen Rückkehr auf Feld eins gleichkommt.»

Parallel dazu sind auch andere Pflöcke einzuschlagen, um dem rollenden Stein des Sisyphus möglichst Einhalt zu gebieten. Für eine tatsächliche Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien inkl. der notwendigen Netze ist zunächst dafür zu sorgen, dass Anlagen raumplanungsrechtlich überhaupt bewilligungsfähig sind – was heute für Anlagen mit wertvoller Winterstromproduktion wie Photovoltaik in höheren Lagen nicht per se der Fall ist. Sodann darf in der Abwägung zwischen den unterschiedlichen Interessen nicht länger darüber hinweggesehen werden, dass eine erneuerbare Energieversorgung für den Klimaschutz absolut unerlässlich ist. Auch hier könnte ein Blick nach Deutschland helfen, das mindestens vorübergehend festhalten will, dass die erneuerbaren Energien im überragenden öffentlichen Interesse sind und der öffentlichen Sicherheit dienen.

Es kann nicht sein, dass jeder Verfahrensschritt wie bei Sisyphus einer ewigen Rückkehr auf Feld eins gleichkommt. Bleiben die erneuerbaren Energien und die Netze weiterhin jahrelang in den Fängen der Verfahrenswelt, gibt es nicht nur im Hades ein Problem, sondern bald auch auf unserer Erde...

Siehe auch


Die politische Feder

Unter der Rubrik "Die politische Feder" veröffentlicht Dominique Martin, Bereichsleiter Public Affairs des VSE, regelmässig Kommentare und Einschätzungen zu energiepolitischen Themen.